Archive for 'Recht'
Hartz IV
Am 1. Januar 2005 traf trat die sogenannte Hartz IV Regelung in Kraft, die im Rahmen einer Zusammenführung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe grundsätzlich unter dem vorherigen Regelsatz für die Sozialhilfe liegt. Hartz IV kommt dann zum Tragen, wenn die Bezugsdauer des eigentlichen Arbeitslosengeldes nach maximal 18 Monaten abgelaufen ist. Jedoch liegt es dann in dem […]
Posted: Juli 16th, 2010 under Recht.
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Kein Rabatt
Die niederländische Versandapotheke Doc Morris hat keinen Anspruch auf den Herstellerrabatt von Schering. Das entschied das Berliner Sozialgericht (Az.: S 89 KR 2244/03). Doc Morris hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Posted: Januar 6th, 2008 under Medizin, Recht.
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Eigener Server, eigenes Risiko
Mangelnde IT-Sicherheit kann für den Geschäftsführer auch Haftungsfolgen haben. Das Amtsgericht Gelnhausen verurteilte einen Anbieter von Webhosting-Dienstleistungen, auf dessen Server es durch so genannte Distributed-Denial-of-Service-Attacken (DDOS) zu erhöhtem Traffic kam.
Posted: Januar 5th, 2008 under Recht, Webmaster.
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Verkaufsaufangebot für generische Umlaut-Domains
Das OLG Dresden (Az.: 14 U 2293/05) bestätigte am 07.03.2006 durch ein so genanntes “Tischurteil”, also unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlung, das Urteil des LG Leipzig in der Sache “kettenzüge.de”.
Posted: Januar 4th, 2008 under Recht, Sonstiges.
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